Allgemeine Geschäftsbedingungen

der NordZentrum - IT and Media Solutions - André Liebetrau, Henryk Müller, René Schattka

Präambel

Die Firma NordZentrum - IT and Media Solutions - André Liebetrau, Henryk Müller, René Schattka, im folgenden NZ genannt, ist schwerpunktmäßig mit der Entwicklung von Software, Internet- und Designlösungen beschäftigt.

Das Unternehmen hat seinen Sitz in der Gartenstraße 11 in 99734 Nordhausen.

§ 1 Geltungsbereich

Für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen NZ und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Von diesen abweichende Bedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch NZ.

§ 2 Vertragsabschluss

Alle Angebote sind freibleibend und bis zum Vertragsabschluss unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung durch NZ zustande.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

Die von NZ gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller vertraglich vereinbarten Forderungen gegenüber dem Auftraggeber Eigentum von NZ.

§ 4 Gewährleistung

Die Entwicklung von Produkten der NZ erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt. Es wird garantiert, dass die Produkte der vertraglich vereinbarten Spezifikation entsprechen und grundsätzlich einsatzfähig sind. Allerdings ist den Vertragspartnern bewusst, dass es nicht möglich ist Fehler der Software- bzw. Internetlösungen unter allen Anwendungsfällen auszuschließen. Im Garantiefall erfolgt innerhalb eines angemessenen Zeitraums eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Ergibt die Überprüfung der Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, so trägt der Kunde die Kosten für den zusätzlich entstandenen Aufwand.

§ 5 Haftung

Ansprüche gegen NZ bestehen ausschließlich für den Fall, dass NZ Mängel der gelieferten Sache oder Dienstleistung kennt oder eine Nichtkenntnis auf grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen ist. NZ haftet nicht für Datenverluste, für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangene Gewinne. Der Kunde ist verpflichtet für die Sicherung seiner Daten vor dem Einsatz der Software selbst zu sorgen.

§ 6 Lieferung und Gefahrenübergang

Die Lieferung der von NZ erstellten Produkte erfolgt zu den jeweils vertraglich vereinbarten Lieferterminen und Konditionen. NZ hat Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Ereignissen wie Streik, Ausfall von Mitarbeitern, Verzug von Vorlieferanten, behördlichem Eingreifen, Brand und ähnlichen Umständen, die höherer Gewalt gleich kommen nicht zu vertreten. Sollte die Auftragsbearbeitung an die Mitwirkung oder Informationen seitens des Auftragsgebers gebunden sein und gerät dieser mit seinen Mitwirkungspflichten in Verzug, so verlängert sich der Liefertermin um die Zeitspanne der Verzögerung. Mahnungen und Fristsetzungen seitens des Auftraggebers bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

§ 7 Fälligkeit und Zahlung

Vertraglich vereinbarte Forderungen werden sofort nach Lieferung des Produktes fällig. Die Fälligkeit wird von einem möglichen Gewährleistungsfall nicht berührt. Bei Zahlungsverzug ist NZ berechtigt, die üblichen Verzugszinsen geltend zu machen. Es bleibt NZ vorbehalten bei Entstehen eines nachweisbar höheren Verzugsschadens, diesen gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

§ 8 Datenschutz

Der Auftraggeber erklärt sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, soweit diese für die Auftragsabwicklung unerlässlich sind, ausdrücklich einverstanden.

§ 9 Copyright und Nutzungsrecht

Das Nutzungsrecht der von NZ entwickelten und gelieferten Software umfasst die interne Nutzung der Software für den internen Gebrauch des Auftraggebers. Weiterhin ist die Erstellung von Sicherheitskopien zulässig. Im Übrigen darf der Auftraggeber die Software weder als Ganzes noch in Teilen Dritten zugänglich machen. Personen, die im Auftrag des Auftraggebers dessen Nutzungsrecht für ihn ausüben, gelten nicht als Dritte.

Die Software und das mit der Software verbundene Begleitmaterial (Handbücher etc.) sind Eigentum der Firma NZ und durch die internationalen Copyrightbestimmungen geschützt. Es gelten hierfür die grundlegenden Bestimmungen für Copyright geschütztes Material. Das Begleitmaterial zu dieser Software darf nicht, auch nicht auszugsweise, vervielfältigt werden.

Das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verfügungsrecht sowie Vertriebsrecht für das gesamte Ergebnis der durch NZ durchgeführten Arbeiten erhält der Auftraggeber nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Die Übergabe von Quellcode erfolgt ebenfalls nur dann, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 10 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle mit NZ abgeschlossenen Verträge wird Nordhausen (PLZ 99734) vereinbart.

§ 11 Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird bzw. werden diese durch eine dem gewollten wirtschaftlichen Zweck weitestgehend entsprechende Regelung ersetzt oder erweitert. Die restlichen Bestimmungen bleiben davon unberührt.

Nordhausen, 01.04.2011